Protokoll über die

Mitglieder-Vollversammlung

am 07.06.2011

in der Marie-Elisabeth-Lüders-Oberschule

Zur heutigen Mitglieder-Vollversammlung wurden alle 39 Mitglieder mit Schreiben vom 05.05.2011 unter Bekanntgabe der Tagesordnung und des Entwurfs der Satzungsänderung eingeladen.

Die Mitglieder-Vollversammlung war beschlussfähig. Beschlüsse erfolgten – soweit keine Anträge zur Abstimmung über Satzungsänderungen vorlagen – mit einfacher Stimmenmehrheit. Der Beschluss auf Änderung der Satzung der TSF Schöneberg erfolgte mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Der 1. Vorsitzende (Jürgen Engel) begrüßte die Teilnehmer und eröffnete die Mitglieder-Vollversammlung. Eine Änderung der Tagesordnung wurde zu Top 5 (Neuwahl des Kassenwarts und des 2. Vorsitzenden) beschlossen.

TOP 1: Tätigkeitsbericht des Vorstands

1) Bericht des Geschäftsführers (Andreas Käthner)

a) In der Saison 2010/2011 erreichten sowohl die 1. Mannschaft in der 2. Liga als auch die 2. Mannschaft in der 1. Klasse den 4. Platz. Die 3. Mannschaft konnte in einer sehr ausgeglichenen Staffel am letzten Spieltag durch einen Erfolg gegen das FA Tiergarten II den Klassenerhalt sichern und belegte den 5. Platz.

b) Derzeit gehören 39 Mitglieder dem TSF Schöneberg an. Annette Hecker, Mario Küschall, Michael Schilling und Norbert Hupe haben leider ihren Austritt erklärt. Neu eingetreten ist Lars Dittrich. Von den 39 Mitgliedern sind 12 passiv.

Dem Landessportbund Berlin e.V. (LSB) wurden im Januar 2011 die jährlichen Erhebungen zur Vereinsstatistik und zu den Stammdaten des Vereins übermittelt. Hierfür wurde das Online-Verfahren des LSB genutzt.

c) Mit Schreiben vom 18.03.2011 bewilligte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg die Nutzung der Turnhalle für die Zeit bis zum 30.09.2011. Der Antrag auf Überlassung für das Winterhalbjahr (vom 01.10.2011 bis zum 31.03.2012) wurde am 24.05.2011 gestellt.

d) Die Steuererklärungen für die Kalenderjahre 2008 bis 2010 nebst der dazugehörigen Jahresabschlüsse, einem Tätigkeitsbericht, einer Liste der Vorstandsmitglieder mit Anschriften sowie der Protokolle der Mitgliederversammlungen wurden am 20.01.2011 abgegeben.

Das Finanzamt für Körperschaften I erteilte am 11.02.2011 einen Freistellungsbescheid für die Kalenderjahre 2008, 2009 und 2010. Danach ist die Betriebssportgemeinschaft (BSG) nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 GewStG von der Gewerbesteuer befreit, weil sie ausschließlich und unmittelbar dem steuerbegünstigten gemeinnützigen Zweck im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1 AO (Förderung des Sports, Nr. 21) dient.

Die BSG ist daher weiterhin berechtigt, für Spenden, die ihr zur Verwendung für diesen Zweck zugewendet werden, Zuwendungsbestätigungen nach amtlich vorgeschriebenen Vordruck (§ 50 Abs. 1 EStDV) auszustellen. Zuwendungsbestätigungen für Mitgliedsbeiträge dürfen nicht erteilt werden, weil Zwecke nach § 10b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, 3, 4 EStG oder nach § 10b Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG kulturelle Betätigungen, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen, gefördert werden.

Zur Überprüfung der tatsächlichen Voraussetzungen für die Steuervergünstigung müssen bis zum 31.05.2014 u.a. die Steuererklärungen für die Jahre 2011 bis 2013 beim Finanzamt eingereicht werden.

Die BSG ist darauf hingewiesen worden, dass nach dem Jahresteuergesetz ein pauschaler Hinweis in der Vermögensbindungsklausel auf den Satzungszweck für die formelle Satzungsmäßigkeit nicht mehr ausreicht. Es wurde empfohlen, in § 2 der Satzung die zur Zweckverwirklichung vorgesehenen Maßnahmen durch Angaben wie „regelmäßiger Trainingsbetrieb“ und „Teilnahme an Wettkämpfen“ zu ergänzen. Dem Finanzamt wurde daher der mit der Einladung zur Mitglieder-Vollversammlung übersandte Satzungsentwurf zur Prüfung übersandt. Mit Schreiben vom 28.04.2011 teilte das Finanzamt für Körperschaften I mit, dass Bedenken gegen eine entsprechende Satzungsänderung nicht bestehen.

Eine Kopie des Freistellungsbescheides wurde dem LSB, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport (ehemals Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport) sowie der FVTT mit Schreiben vom 16.02.2011 übersandt.

e) Beim Präsidenten des Amtsgericht Tiergarten wurde mit Schreiben vom 16.02.2011 unter Beifügung des Freistellungsbescheides zur Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Kalenderjahre 2008, 2009 und 2010 der weitere Verbleib im Verzeichnis der gemeinnützigen Organisationen, die bei der Zuwendung von Geldbußen berücksichtigt zu werden wünschen, beantragt. Die Bewilligung erfolgte mit Schreiben vom 18.02.2011 für weitere zwei Jahre.

Dabei wurde darauf hingewiesen, dass bei der Präsidentin des Kammergerichts zusätzlich ein Sammelfonds eingerichtet worden ist. Die entsprechende Verwaltungsvorschrift der Senatsverwaltung für Justiz datiert vom 25.01.2011 (Amtsblatt von Berlin, Seite 182).

Da die Mittel nur gemeinnützigen Organisationen für konkrete Maßnahmen im Bereich der Opferhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Straffälligen- und Bewährungshilfe, Gesundheits- und Suchthilfe sowie zur Förderung von Sanktionsalternativen und Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden, wurde von einer Bewerbung um Zahlungen aus dem Sammelfonds abgesehen.

f) Die Senatsverwaltung für Finanzen wurde gebeten, den Bereich Gesundheitsmanagement um Hinweise auf Betriebssportgemeinschaften der Berliner Steuerverwaltung zu erweitern. Das Angebot des TSF Schöneberg steht seit Anfang Juni 2010 im Intranet unter http://www.verwalt-berlin.de/sen/finanzen/innerer-dienst/betriebssport.html zur Verfügung.

g) Die letzte Mitgliederversammlung der Fachvereinigung Tischtennis (FVTT) fand am 10.05.2011 statt.

Bei der Vorstandswahl wurde Gabriele Wrede als 1. Vorsitzende und Hans-Joachim Hoffmann als 2. Vorsitzender gewählt. Sportwart bleibt Klaus Gerhard. Jürgen Engel und Andreas Käthner sind weiterhin im Spielausschuss vertreten. Susanne Ahlers übernahm ein Amt im Rechtsausschuss.

Es wurde ferner beschlossen, den Live Ergebnisdienst, der auch vom Berliner Tischtennisverband (http://bettv.tischtennislive.de) und der Kirchenliga (http://esbb.tischtennislive.de) verwendet wird im Betriebssportbereich einzuführen. Eine Testversion steht unter http://fvtt-test.tischtennislive.de zur Verfügung. Die Einführung führt zu höheren Kosten für das laufende Kalenderjahr und macht eine Überarbeitung der Spielordnung erforderlich, sodass noch in diesem Jahr eine außerordentliche Mitgliederversammlung der FVTT erfolgen wird.

Aufgrund der seit Jahren anfallenden Verluste hat der Betriebssportverband Berlin-Brandenburg e.V. (BSVB) die Schließung des Gesundheitssport-Centers (www.gesundheitssport-center.de), Bergstr. 90 (im alten Stadtbad Steglitz), zum 30.06.2011 beschlossen. Es bleibt abzuwarten, inwieweit diese Verluste und die bestehenden Darlehensverbindlichkeiten auf die Mitglieder umgelegt werden müssen.

h) Aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des BSVB (vgl. TOP 1e der Mitgliederversammlung vom 01.06.2010) ist die Fachvereinigung Fußball am 16.12.2010 vom Betriebssportverband Berlin/Brandenburg e.V. (BSVB) zum Berliner Fußball-Verband (BFV) gewechselt. Da nicht alle Betriebssportgemeinschaften den Beitritt zum BFV unterschrieben haben, wurde eine neue FV Fußball gegründet, die dem BSVB angeschlossen bleibt.

2) Bericht des Kassierers (Susanne Ahlers in Vertretung für K. Viga)

Die Einnahmen (1.270,17 €) überstiegen die Ausgaben (941,21 €) des Jahres 2010 um 328,96 €. Die Ausgaben betrafen im Wesentlichen Zahlungen an die FVTT (655,10 €).

Das Aktivvermögen betrug per 31.12.2010 insgesamt 1.883,75 €. Darin enthalten sind Beitragsforderungen in Höhe von 76,14 €.

Alfred Schüller wurde für seine Spende in Höhe von 10,00 € gedankt.

Es wird geprüft, welche Kosten bei Einrichtung eines Vereinskontos entstehen würden. Hierdurch würde eine Änderung der Kontoverbindung bei Wechsel des Kassierers nicht mehr erfolgen müssen.

TOP 2: Bericht des Kassenprüfers (Hans-Georg Drews)

Die Aufzeichnungen der Einnahmen und Ausgaben sowie die ausgewiesenen Bestände für das Kalenderjahr 2010 deckten sich mit den Belegen und Kontoauszügen und entsprachen den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung.

TOP 3: Entlastung des Vorstands

Alfred Schüller beantragte, den Vorstand zu entlasten. Dem folgte die Mitgliederversammlung einstimmig bei drei Stimmenthaltungen seitens der Vorstandsmitglieder.

Top 4: Beschluss über die Satzung in der Neufassung vom 07.06.2011

Die vom Finanzamt genehmigte Fassung der Satzung (vgl. TOP 1 zu d) wurde von den anwesenden Mitgliedern mit der Änderung angenommen, dass in § 1 Nr. 1 und § 3 Nr. 1 die einheitliche Bezeichnung „Aus- und Fortbildungszentrum für die Finanzverwaltung in Königs Wusterhausen“ verwendet wird.

Top 5: Neuwahl des Kassenwarts und des 2. Vorsitzenden

K. Viga hat den übrigen Vorstandsmitgliedern mitgeteilt, dass er nach vier Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit sein Amt als Kassierer nicht mehr ausüben möchte. Susanne Ahlers hat sich bereit erklärt hat, dieses Amt anstelle ihrer Tätigkeit als 2. Vorsitzende zu übernehmen und legte daher ihr Amt als 2. Vorsitzende nieder.

Dietrich Oltersdorf übernahm die Funktion des Wahlleiters.

Für das Amt des Kassenwarts kandidierte Susanne Ahlers, Alfred Schüller stellte sich als 2. Vorsitzender zur Wahl. Gegenkandidaten standen nicht zur Verfügung.

Alle Kandidaten wurde einstimmig bei Stimmenthaltungen seitens der Kandidaten in ihr Ehrenamt gewählt und erklärten die Annahme des Amtes.

TOP 6: Verschiedenes

a) Susanne Ahlers beantragte, Jutta Trapp und Norbert Hupe die Ehrenmitgliedschaft anzutragen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

b) Die Mannschaftsmeldungen für die Saison 2011/2012 mussten bis zum 06.06.2011 bei der FVTT abgegeben werden. Die Mannschaften wurden wie folgt aufgestellt:

1. Mannschaft:
Jutta Trapp – Thomas Lilienthal – Lars Dittrich – Achim Müller – Andreas Käthner – Detlev Marschall – Thomas Brehmer

Mannschaftsleiter: Andreas Käthner bzw. Susanne Ahlers

2. Mannschaft:
Wilfried Giese – Peer Simon – Annette Hecker – Susanne Ahlers – Rene Orlitzek – Klaus Böhlo – Reinhold Kohl – Elisabeth Friedemann

Mannschaftsleiter: Susanne Ahlers bzw. Andreas Käthner

3. Mannschaft:
Martin Schwarzenau – Jürgen Engel – Dietrich Oltersdorf – Klaus-Dieter Karrasch – Martin Woywodt – Ralf Schwenn – Elisabeth Koseler – Wolfgang Schwartz – Alfred Schüller – Karsten Hinz – Christel Dietrich – Florian Hengst – Monika Noske

Mannschaftsleiter: Jürgen Engel bzw. Susanne Ahlers

Die Meldeunterlagen können am 22.08.2011 bei der FVTT abgeholt werden. Die ersten Rundenspiele der neuen Saison finden in der Woche vom 05.09.2011 bis 09.09.2011 statt.

c) Die Internationalen Tischtennisregeln wurden dahingehend geändert, dass unabsichtlichen Doppelberührungen seit dem 01.09.2010 zulässig sind.

d) Der Horst-Gerschau-Pokal wurde zuletzt am 15.06.2010 ausgespielt. Andreas Käthner konnte sich gegen Thomas Lilienthal, Thomas Brehmer und K. Viga durchsetzen.

Die nächste Austragung soll am Dienstag, den 23.08.2011 um 18:00 Uhr erfolgen.

Andreas Käthner